Landrat im Dialog - Fragen und Antworten

Sehr geehrte Frau Hirner,

vielen Dank für Ihren Hinweis. Auf Nachfrage hat uns der Betreiber mitgeteilt, dass es zu einer kurzzeitigen Störung in der Steuerung der WEA gekommen ist, wodurch die programmierte Tag-Abschaltung der WEA außer Kraft gesetzt worden sei. Der Fehler sei durch die technische Betriebsführung umgehend erkannt und die Störung bereits um 13:20 Uhr behoben worden.

Mit freundlichen Grüßen

Stefan Löwl

Sehr geehrte Frau Rakhimova,

bitte wenden Sie sich für individuelle Anliegen an die dafür zuständige Stelle, in diesem Fall wohl an das Ausländeramt unter auslaenderamt@lra-dah.bayern.de.

Mit freundlichen Grüßen,

Stefan Löwl

Guten Tag S. Stiegler,

die Ausgangsbeschränkungen sehen keine feste KM-Grenze vor. Es ist vielmehr der Charakter nach den Gesamtumständen der Betätigung. Solang der Spaziergang oder die sportliche Betätigung keinen touristischen Charakter hat, ist alles ok. Dies bedeutet, dass der Spaziergang an einer besonders schönen Stelle oder mit Sicht auf ein bestimmtes Gebäude im nahen Umfeld möglich ist, wenn man hierfür aber erst viele Kilometer hinfahren muss, dann eher nicht. Auch für eine Jogging-Runde wird man kaum eine weite Strecke auf sich nehmen. Wenn der nächste für einen Halbmarathon geeignete Wald oder Flusslauf aber 10km entfernt ist, geht das sicher in Ordnung. Vergleichbares gilt für Rennradtouren, welche sicherlich auch nicht in einem 3km Radius gefahren werden können, wozu aber die Anreise mit dem Auto über mehrere 100km aber nicht nötig ist.

Mit freundlichen Grüßen

Stefan Löwl

Sehr geehrter Herr Riedel,

vielen Dank für Ihre Nachricht. Ich kann Ihre Besorgnis nachvollziehen, allerdings muss unsere Gesellschaft und insb. die öffentlichen Stellen auch bzw. gerade in einer solchen Krise arbeitsfähig sein und bleiben. Dazu sind auch Beschlüsse von politischen Gremien notwendig und deshalb tagen sowohl Bundestag und Landtag, wie eben auch die Kreisorgane.

Beim Kreistag handelt es sich im Übrigen formell um ein Verwaltungsorgan, nicht um ein Parlament. Von den Ausgangsbeschränkungen ist die „Arbeit“ jedoch ausdrücklich (und mit gutem Grund) nicht erfasst. Die Teilnahme an einer Sitzung ist für die Kreisrätinnen und Kreisräte (wie auch für die Presse) „Arbeit“ in diesem Sinne. Außerdem müssen nach der Kreistagsordnung gewisse Beschlüsse vom Kreistag gefasst werden und insbesondere die Verabschiedung des Kreishaushalts für 2020 kann/sollte in einer solchen Lage nicht verschoben werden. Dies ist auch nicht im Umlaufverfahren oder per Video-/Telefonkonferenz möglich/zulässig. Entsprechend lauten auch die Vorgaben/Weisungen der Staatsregierung zur Durchführung von Sitzungen. Einen „Ferienausschuss“ (wie es auf Gemeindeebene gibt) kennt die Landkreisordnung so nicht.

Insoweit verstehe ich Ihre Aussage „Watschn für den Bürger“ nicht. Die Kreisrätinnen und Kreisräte gehen mit der Teilnahme an einer Sitzung Ihrer wichtigen, ehrenamtlichen „Arbeit“ nach.

Selbstverständlich nehmen wir den Schutz der Kreisrätinnen und Kreisräte sowie der Öffentlichkeit ernst. Wir werden für die Sitzung daher auch in eine andere Räumlichkeit ausweichen und vor Ort die notwendigen Hygienemaßnahmen beachten bzw. zur Verfügung stellen.

Mit freundlichen Grüßen

Stefan Löwl

Sehr geehrte Frau Gross,

derzeit sind alle Recycylinghöfe, auch der in Webling, geschlossen. Ab Dienstag, den 31.03.2020 werden einige  - auch der Hof in Webling - zur Abgabe dringender Entsorgungsfälle wiedereröffnet. Der Weblinger Recyclinghof wird zu den üblichen Zeiten von Dienstag bis Freitag 09:00 - 12:00 Uhr sowie 13:00 bis 18:00 Uhr und Samstag von 09:00 bis 14:00 Uhr öffnen.

Mit freundlichen Grüßen

Stefan Löwl
Landrat