Landrat im Dialog - Fragen und Antworten

Sehr geehrte Frau Bilan,

ich habe Ihre Nachricht erhalten.

Die Impfreihenfolge ist in der Coronaimpfverordnung (https://www.bundesgesundheitsministerium.de/fileadmin/Dateien/3_Downloads/C/Coronavirus/Verordnungen/CoronaImpfV_BAnz_AT_08.02.2021_V1.pdf) verbindlich geregelt. Die Impfungen der Personen der Priorität 1 (insb. Ü80) konnten gerade abgeschlossen werden. Seit letzter Woche werden nun die Personen der Prio 2 (insb. 70-79-Jährige, aber eben auch gewisse Berufsgruppen oder Personen mit Vorerkrankungen) zur Impfung eingeladen. Hier wird sich in den kommenden Wochen also voraussichtlich viel tun.

Die aktuelle „Delle“ in der Impfstatistik bei den Personen von 65-79 liegt darin begründet, dass diese

a)     meistens nicht mehr in den priorisierten Berufen (Pflege, Rettungsdienst, usw.) tätig sind bzw.
b)     über einige Wochen der Impfstoff des Herstellers AstraZeneca nur für Personen unter 65 Jahren zugelassen war.

Mit freundlichen Grüßen

Stefan Löwl

Sehr geehrte Frau Gerstner,

ich habe die Nachrichten gestern auch mit Überraschung gesehen. Anbei die dazugehörige Presseinformation und Klarstellung des Bayerischen Landkreistages, welche heute auch beispielsweise in den BR-Nachrichten kam.

Bernreiter ordnet Merkel-Aussage ein

Die Aussage der Bundeskanzlerin Angela Merkel – „Keinem OB und keinem Landrat ist verwehrt, das zu tun, was in Tübingen und Rostock gemacht wird“ – erweckt womöglich bei vielen Menschen den Eindruck, jeder Landrat könne eine eigene Öffnungsstrategie verfolgen. Dieser Eindruck wäre falsch. Entscheidend für Öffnungen sind alleine die Inzidenzwerte. Die Landratsämter handeln als weisungsgebundene untere staatliche Verwaltungsbehörde, maßgebend ist die Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung.

Da die Inzidenzwerte in Bayern erheblich über den Zahlen in Tübingen (65) und Rostock (31) liegen, ist die Situation keinesfalls miteinander zu vergleichen. Deshalb werden in Bayern kommende Woche acht Pilotstädte mit Inzidenzen zwischen 100 und 150 ausgewählt, um Öffnungen mit negativen Testergebnissen zu ermöglichen und die Auswirkungen zu untersuchen.
Dies entspricht exakt dem Beschluss der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten.

Schnelltestzentren sind nahezu in jedem Landkreis eingerichtet.

Mit freundlichen Grüßen

Stefan Löwl

Sehr geehrter Herr Weiß,

ich habe Ihre Nachricht erhalten.

Leider können auch wir den Anstieg der Inzidenz in den letzten Tagen nicht erklären, zumindest gibt es keinen speziellen Hotspot, der als singuläres Ereignis dafür verantwortlich ist. Einen wesentlichen Anteil hat jedoch sicherlich die deutlich ansteckendere Mutante, welche bei uns über 2/3 aller Neuinfektionen ausmacht. Erfreulicherweise ist die Inzident aber in den letzten zwei Tagen – trotz weiterhin steigender Inzidenzen auf Bundes- und Landesebene – leicht gesunken. Ob dies jedoch nachhaltig sein wird, kann heute noch niemand einschätzen.

Die (digitale) Kontaktnachverfolgung ist vorrangig eine Frage der zur Nachverfolgung verpflichteter Gastronomen/Betreiber. Als Landkreis werden wir hier nach Ostern – wenn erste Öffnungen dann hoffentlich möglich sein werden – in Absprache mit den Kulturschaffenden, den Vertretern der Gastronomie sowie den Gewerbetreibenden ein Angebot machen. Hierzu darf ich auf die Presseberichte in der letzten Woche verweisen: https://www.merkur.de/lokales/dachau/dachau-ort28553/corona-bayern-app-darf-ich-rein-kontakt-nachverfolgung-gastronomie-lockdown-dachau-90257329.html

Weitere Informationen hierzu werden dann zeitnah auch veröffentlicht.

Mit freundlichen Grüßen

Stefan Löwl

Sehr geehrter Herr Nefzger,

ich habe Ihre Nachricht erhalten und sowohl meine zuständigen Mitarbeiter wie auch das Busunternehmen um eine Stellungnahme gebeten.

An der Haltestelle Vierkirchen-Indersdorferstraße Linie 708, verkehren mehrere Busse innerhalb von 20 Minuten. Nur einer, die Abfahrt um 07:29 Uhr, fährt zur Realschule nach Weichs. Drei andere Busse fahren teilweise zum Bahnhof nach Markt Indersdorf und nach Weichs Ludwig-Thoma-Straße. Ein anderer Bus hat diese Haltestelle nicht im Fahrplan und fährt vorbei.

Am Montag war – bedingt durch einen technischen Defekt am eingeteilten Fahrzeug - ein Ersatzbus ohne Bordrechner eingesetzt und dadurch war keine korrekte Zielanzeige am Bus zu sehen. Eine Nachfrage des Busunternehmens beim eingesetzten Fahrer hat jedoch ergeben, das auf der Linie trotzdem alles normal verlaufen sei. An die Kinder an der genannten Haltestelle kann er sich nicht erinnern.

Insoweit kann ich den Sachverhalt leider nicht umfänglich prüfen, auch weil die Aussage „zum wiederholten Mal“ leider terminlich nicht zuordbar ist bzw. sich ggf. auf den nicht haltenden Bus bezieht. Ich hoffe, dass in Zukunft die Verbindungen auf der Linie 708 reibungslos klappen wird, bitte Sie aber, mir – möglichst mit genauer Uhrzeit - mitzuteilen, sollte einer der planmäßigen Busse nicht halten. Nur so kann ich den Sachverhalt konkret nachprüfen.

Mit freundlichen Grüßen

Stefan Löwl

Sehr geehrte Frau Cara,

ich habe Ihre Nachricht erhalten.

Die Impfreihenfolge richtet sich nach den verbindlichen Vorgaben der Coronaimpfverordnung, welche aufgrund der fachlichen Empfehlungen der Ständigen Impfkommission festgelegt wurde (also nicht von Politikern); https://www.bundesgesundheitsministerium.de/fileadmin/Dateien/3_Downloads/C/Coronavirus/Verordnungen/CoronaImpfV_BAnz_AT_08.02.2021_V1.pdf.

Bei der Priorisierung geht es in erster Linie um eine individuelle Gefährdung (insb. nach Alter oder Vorerkrankungen) und den Folgen einer Infektion. Danach werden mögliche Expositionsgefahren (sehr hoch bei Pflegekräften auf Coronastationen und in Altenheimen, geringer bei allgemeinem medizinischem Personal und Erzieherinnen bzw. Lehrkräfte an Grund- und Förderschulen, also nicht alle Lehrer, sondern nur die im Kontakt mit kleineren Kindern - und noch etwas geringer bei Feuerwehrleuten, Beschäftigten im Lebensmitteleinzelhandel) bzw. die Bedeutung für die kritische Daseinsvorsorge (Mitarbeiter in Kraftwerken, bei der Wasserversorgung oder im Katastrophenschutz) berücksichtigt. Neben der Expositionsgefahr (z.B. sehr hoch auf einer Coronastation) wird hier auch die Möglichkeit zum Eigenschutz (geht eher weniger in Kindertagesstätten) auch mit bewertet (daher ist der Katstrophenschutz auch erst in Priorität 3, da diese Personen sich ggf. eher selbst schützen können). Aufgrund dieser umfassenden Analysen und fachlichen Empfehlungen kommt es zu den in der Coronaimpfverordnung festgeschriebenen Empfehlungen.

Mit freundlichen Grüßen

Stefan Löwl