Landrat im Dialog - Fragen und Antworten

Gemeinsam und gut miteinander leben im Landkreis Dachau. Dazu gehört auch, Anliegen und Probleme direkt zu klären.
Landrat Stefan Löwl steht Ihnen im Rahmen des Bürgerdialogs Rede und Antwort. Hier finden Sie die bisherigen Anfragen.

06.10.2020 - Sonstiges

Corona Ausstattung mit Masken an den Schulen

Frage

Wie ist die Ausstattung mit Schutzmasken an den Schulen gewährleistet?
Kann es sein,dass Eltern/Schülern 1.- Euro pro Maske abverlangt wird, wenn diese einmal vergessen wird und der Bund auf über 1,2 Milliarden Masken sitzt?
Gibt es hierzu eine Regelung mit Ausstattung der Schulen im LK Dachau?

Danke für eine Info.
MfG
Mathias Findeisen

Antwort

Sehr geehrter Herr Findeisen,

der Landkreis ist für die weiterführenden Schulen, die Stadt Dachau und die Gemeinden für die Grund- und Mittelschulen Sachaufwandsträger. Dies bedeutet, dass wir neben den Räumlichkeiten für den Schulunterricht auch die technische und sachliche Ausstattung zur Verfügung stellen. Der persönliche Schulbedarf fällt – ebenso wie die Kleidung der Schülerinnen und Schüler (Deutschland kennt ja generell keine „Schuluniformen“) – nicht darunter und es gibt insoweit auch keine Regelung zur Ausstattung der Schulen mit Masken. Bund, Freistaat und auch wir als Landratsamt halten für Notfälle im Gesundheitsbereich bzw. bei konkreten Ausbruchgeschehen selbstverständlich Masken verschiedener Schutzklassen bereit, welche aber an Dritte – außer im Katastrophenfall – auch nur gegen Kostenersatz ausgegeben werden.

Die aktuell notwendige Mund-Nasen-Bedeckung (welche ja nicht zwingend eine über die Schule besorgte Maske sein muss, vielmehr reicht ja auch eine sog. Community-Maske oder ein tauglicher Schaal) an den Schulen muss daher von den Schülerinnen und Schülern selbst mitgebracht werden, auch vor dem Hintergrund, dass die Maske ja auch in zahlreichen anderen Bereichen notwendig/vorgeschrieben ist.

Mit freundlichen Grüßen

Stefan Löwl

30.09.2020 - Sonstiges

Terminvergabe in der KfZ-Zulassungsstelle

Frage

Hallo Herr Löwl,
ich versuch derzeit ein Motorrad zuzulassen und musste feststellen, dass die Terminvergabe mehr als unglücklich ist.
Es gab bereits vor Corona eine Terminvergabe in der Zulassungsstelle, bei der man sich Termine reservieren konnte. Wenn ich hier einen Termin brauchte, konnte ich mir den nächsten freien Termin buchen, auch wenn dieser erst nächste Woche war.
Leider wird jetzt erst am "Donnerstag Nachmittag" (wann immer Nachmittag beginnt?) für die nächste Woche die Termine freigeschalten. Ich warte jetzt seit Dienstag darauf, dass "Donnerstag Nachmittag" kommt, um mir für Freitag, Montag oder Dienstag einen Termin geben zu lassen. Wenn ich allerdings den gesetzten Termin "Donnerstag Nachmittag" verpasse, bekomme ich keinen Termin und muss wieder entsprechend warten. Ein richtiges Glückspiel.
Sie sollte hier nochmal darüber nachdenken, ob man die Terminvergabe nicht etwas bürgerfreundlicher machen kann. Die Anzahl der Termine kann ja problemlos über die Webseite gesteuert werden. Dem Hygienekonzept steht ja nichts im Wege.

Für mich wird sich jetzt zwar nichts mehr ändern, dennoch hoffe, ich dass sie die derzeitige Praxis entsprechend anpassen.

Schöne Grüße
Werner Brandt

Antwort

Sehr geehrter Herr Brandt,

bitte entschuldigen Sie die urlaubs- und arbeitsbedingt verzögerte Antwort.

Nachdem das frühere Freischaltungssystem (immer um Mitternacht für den 4-nächsten Tag; also z.B. am Montag um 24h00 für Donnerstag) von vielen Bürgerinnen und Bürgern - insb. wegen der Uhrzeit und da es immer nur ein neuer Tag war – als bürgerunfreundlich kritisiert wurde, haben wir das System am 30.07.2020 dahingehend umgestellt, dass nun am Donnerstagnachmittag (hier gibt es keine feste Uhrzeit, da dies manuell erfolgt und abhängig vom Arbeitsaufkommen an diesem Tag ist) alle Termine für die Folgewoche (also für Mo-Fr) freigegeben werden. Freiwerdende Termine (z.B. wegen Terminabsagen) werden umgehend im System wieder aktiviert.

Einige Rückmeldungen haben uns bisher bestätigt, dass dieses System als „bürgerfreundlicher“ angesehen wird. Neben den festen Termin gibt es auch die Möglichkeit, Montag, Mittwoch und Donnerstag zwischen 7.30 Uhr und 9.30 Uhr ohne Termin in die Zulassungsstelle zu kommen, allerdings werden hier nur jeweils max. 100 Wartenummern ausgegeben. Außerdem bieten wir nach wie vor das sog. vereinfachte Zulassungsverfahren an, welches Sie komplett online abwickeln können.

Mit freundlichen Grüßen

Stefan Löwl

18.08.2020 - Sonstiges

Coronatestungen

Frage

Sehr geehrter Herr Landrat Löwl,

die Zahlen der COVID-19 Infizierten nehmen landesweit zu.
Gibt es für den Landkreis schon eine Testungsstrategie für eine „2. Welle“?
Wie lange dauert es im Allgemeinen jetzt, bis ein/e Bürger/in über das Testergebnis informiert wird, bzw. das Ergebnis online abrufen kann?
In der Vergangenheit (vor ca. 4Wochen) hat es fünf Tage gedauert und online ist es gar nicht abrufbar gewesen.

Mit freundlichen Grüßen
Christa Hettrich

Antwort

Sehr geehrte Frau Hettrich,

im Namen und Auftrag von Herrn Landrat Stefan Löwl darf ich Ihre Anfrage beantworten:
Auf Landkreisebene gibt es keine individuellen Teststrategien. Diese werden zum einen vom Robert-Koch-Institut (RKI) bzw. von der bayerischen Staatsregierung vorgegeben und müssen von uns als Untere Staatsbehörde entsprechend umgesetzt werden. Zu Ihrer Frage zur Dauer bis die Testergebnisse vorliegen, können wir auch keine allgemeinverbindliche Aussage treffen. Das hängt immer von der jeweiligen Praxis und dem beauftragten Labor ab. Tests, die in unserem Gesundheitsamt durchgeführt werden (derzeit Montag bis Samstag), werden täglich zum Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit gefahren. Es dauert längstens 48 Std., bis die Ergebnisse vorliegen, meist geht es innerhalb von 24 Std. Die Übermittlung der Testergebnisse durch Mitarbeiter des Gesundheitsamtes an die Bürgerinnen und Bürger finden in der Regel am Tag des Eingangs der Ergebnisse statt.

In der Hochphase im April mussten auch wir zum Teil länger auf die Ergebnisse warten, da die Testkapazitäten begrenzt waren. Ob Ergebnisse online abrufbar sind, hängt immer davon ab, ob diese Leistung vom Labor angeboten wird oder nicht, das ist keine Vorgabe des RKI.

Wir möchten an dieser Stelle generell darauf hinweisen, die bei uns geltenden Abstands- und Hygieneregeln einzuhalten, nur gemeinsam kann diese Krise bewältigt werden.


Mit freundlichen Grüßen

Marianne Klaffki
Stellv. Landrätin

02.06.2020 - Sonstiges

Abitur/Zeugnisverleihung am JEG Dachau

Frage

Sehr geehrter Herr Löwl,

in wenigen Wochen sind die Abiturprüfungen abgeschlossen. Unsere Kinder haben 12 Jahre auf dieses Ziel hingearbeitet. Nun wird es angesichts der aktuellen Lage, keine Feier, keine Abiturreise, kein Auslandspraktikum und bei einigen nicht einmal einen Ausbildungsplatz und bei anderen nur ein Online-Erstsemester geben. Da kommt aus meiner Sicht der Zeugnisübergabe/-Verleihung eine besondere Bedeutung zu!
Nachdem nun inzwischen auch Versammlungen (z.B. die Demonstrationen auf der Theresienwiese in München mit 1000 genehmigten Teilnehmern) zugelassen wurden, stellt sich vielen Eltern die Frage, ob und wie eine Ausnahmegenehmigung gemäß §5 der 5. BayIfSMV erlangt werden kann.
Damit die Schüler z.B. draussen auf einem Sportplatz alle zusammen unter Berücksichtigung des Abstands- und des MNS-Gebots Ihre Zeugnisse erhalten können. Bei ca. 120 Absolventen ist ein Zeitrahmen von 60 Minuten irrealistisch. Kann z.B. der Elternbeirat der Schule ein Konzept vorlegen oder muss dies die Schule machen? Welche Möglichkeiten sehen Sie den Kindern, in dieser besonderen Zeit, einen würdigen Abschluß Ihres Schullebens zu ermöglichen.
Ich würde mich freuen, von Ihnen zu hören.
Mit freundlichen Grüßen
Petra van Cronenburg

Antwort

Sehr geehrte Frau van Cronenburg,

wir haben die Thematik einer förmlichen Zeugnisübergabe intensiv mit den ärztlichen Experten in der Koordinierungsgruppe Pandemie diskutiert und allen Schulen im Landkreis die infektionsfachlich notwendigen Rahmenbedingungen (vorbehaltlich ggf. noch eingehender Hinweise des Kultusministeriums) für eine entsprechende Ausnahmegenehmigung übermittelt. Die Entscheidung, in welcher Form die Zeugnisgabe – unter Beachtung unserer Hinweise – konkret erfolgen soll/kann, liegt aber bei den jeweiligen Schulen.

Mit freundlichen Grüßen

Stefan Löwl

08.05.2020 - Sonstiges

Go Das Ausbildungsmagazin Landkreis Dachau

Frage

hallo herr löw,

einmal keine corona frage... ;)

herr peter schneider war vor geraumer zeit bei mir und hat im namen des landkreises für das oben genante magazin geworben. ich denke dass diese aussage richtig war. dieses sollte in den schulen und auf der jobmesse 2020 und 2021 verteilt werden. für mich war die job börse 2020 und dass der landkreis dachau dahinter steht der grund, dort für einen ausbildungsplatz werbung zu schalten. für 2021 habe ich bereits einen lehrling. ich wollte für 2020 durch dieses magazin noch einen lehrling bekommen. aufgrund der corona situation und der wegfall dieser jobmesse habe ich mich gezwungen gesehen, zu kündigen, weil der für mich wichtigste bestandteil ersatzlos gestrichen wurde. leider ist der kontakt mit herrn peter schneider nicht gerade erfreulich. bevor ich das ganze dem anwalt übergebe, wollte ich mich auf diesem wege bei ihnen melden. da sie mir bezgl. des sonnenwinkels markt indersdorf mir schon mal geholfen haben, um das ganze ohne den anwaltlichen aufwand zu regeln?

Antwort

Sehr geehrter Herr Lechner,

ich habe Ihre Anfrage erhalten. Leider sagt mir das Heft nichts und auch alle Partner der Jobmesse können weder mit dem Magazinnamen noch mit dem Namen „Peter Schneider“ etwas anfangen. Bitte leiten Sie uns doch mal den Schriftverkehr weiter, damit wir die Angelegenheit aufklären können.

Zuständig wäre Herr der Organisator der Jobmesse, Herr Frank Donath:

Burgfriedenstr. 2
85221 Dachau

Telefon: 08131 668523
Telefax: 08131 668524

E-Mail: info@donath-friends.de

Mit freundlichen Grüßen

Stefan Löwl