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Bundeskabinett beschloss „Fachkommission zu den Rahmenbedingungen der Integrationsfähigkeit“ und berief Landrat Stefan Löwl als kommunalen Vertreter in das Gremium

31. Januar 2019: Das Bundeskabinett hat heute die Berufung einer Fachkommission zu den Rahmenbedingungen der Integrationsfähigkeit beschlossen. Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, das Bundesministerium für Arbeit und Soziales sowie die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration haben in gemeinsamer Federführung dem Bundeskabinett die Mitglieder vorgeschlagen.

Der unabhängigen Fachkommission werden renommierte Persönlichkeiten aus Wissenschaft und Praxis angehören. Den Vorsitz übernehmen Derya Caglar, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin, und Ashok Sridharan, Oberbürgermeister der Bundesstadt Bonn. Als Vertreter der kommunalen Praxis sowie Experte hinsichtlich von Fragen zur unmittelbaren Rechtsanwendung wurde Landrat Stefan Löwl vom Bundeskabinett in die Fachkommission berufen.

Ziel der Kommission ist es, die wirtschaftlichen, arbeitsmarktpolitischen, gesellschaftlichen und demografischen Rahmenbedingungen für Integration zu beschreiben und Vorschläge für Standards zu machen, wie diese verbessert werden können.

Hierfür wird die Kommission einerseits strukturelle Fragen, wie beispielsweise der Daseinsvorsorge, andererseits sozio-kulturelle Fragen, wie Wertevermittlung, in den Blick nehmen.

Bei ihrer Arbeit widmet sich die Kommission – ähnlich wie der neugegründete Asyl- und Integrationsbeirat im Landkreis Dachau - sowohl der Neu-Zuwanderung wie z.B. von Geflüchteten und EU-Bürgerinnen und -Bürgern, als auch den bereits länger in Deutschland lebenden Menschen mit Migrationshintergrund.

Die Empfehlungen können sich an die Bundesressorts, aber auch an Länder, Kommunen sowie die Zivilgesellschaft richten.

Ihre kurz- bis mittelfristig ausgerichteten Empfehlungen präsentiert die Fachkommission 2020 in Form eines Berichts. Diesen legt die Bundesregierung dann dem Deutschen Bundestag vor.

"Die Frage der Migration in bzw. nach Deutschland ist ein wichtiges, gesamtgesellschaftliches Zukunftsfeld. Ich betrachte diese Berufung daher als große Ehre und danke der Bundesregierung für das Vertrauen, welches damit zum Ausdruck gebracht wird", sagte Landrat Stefan Löwl. "Gerade die konkrete Umsetzung von Gesetzen und Entscheidungen vor Ort sowie die Rolle der Kommunen bei der Integration, auch außerhalb der Großstädte, ist bei allen Überlegungen zu beachten und zu reflektieren. Hierzu werde ich auch die vielfältigen Akteure und unterschiedlichen Plattformen im Landkreis mit einbinden."

Mitglieder der Fachkommission der Bundesregierung zu den Rahmenbedingungen der Integrationsfähigkeit:

Vorsitzende

◾Derya Çağlar, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin
◾Ashok-Alexander Sridharan, Oberbürgermeister der Bundesstadt Bonn

Mitglieder

◾Prof. Dr. Petra Bendel
◾Prof. Dr. Herbert Brücker
◾Prof. Dr. Havva Engin
◾Prof. Dr. Viola Georgi
◾Prof. Barbara John
◾Hacer Kirli
◾Prof. Dr. Martin Kroh
◾Dr. Thomas Liebig
◾Stefan Löwl
◾Dr. Bettina Reimann
◾Prof. Dr. Oliver Razum
◾Prof. Dr. Andreas Rödder
◾Dr. Nina Rother / Dr. Susanne Worbs
◾Anita Schneider
◾Norbert Seitz
◾Dr. Yasemin Shooman
◾Prof. Dr. Petra Stanat
◾Prof. Dr. Daniel Thym
◾Prof. Dr. Annette Treibel-Illian
◾Prof. Dr. Haci-Halil Uslucan
◾Prof. Dr. Hans Vorländer
◾Prof. Dr. Andreas Zick

Weiter Informationen finden Sie unter den folgenden Links:

Die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration
URL: https://www.integrationsbeauftragte.de/ib-de

Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat
URL: https://www.bmi.bund.de/DE/startseite/startseite-node.html

Bundesministerium für Arbeit und Soziales
URL: https://www.bmas.de/DE/Startseite/start.html

PM der Bundesregierung
https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/bundeskabinett-beschliesst-berufung-einer-fachkommission-integrationsfaehigkeit-1574914