Amtsblätter 2021

• Öffentliche Sitzung des Kulturausschusses am 19.01.2022 um 8.30 Uhr
• Bekanntmachung einer Baugenehmigung

• Allgemeinverfügung

Infektionsschutz: Corona Schutzmaßnahmen für den Landkreis Dachau zur Verhinderung von Neuinfektionen; Untersagung von Menschenansammlungen auf bestimmten Plätzen/Orten in der Silvesternacht

• Satzung zur Regelung der Entschädigung der Kreisrätinnen und Kreisräte sowie sonstiger ehrenamtlich tätiger Kreisbürgerinnen und Kreisbürger (Entschädigungssatzung)
• Amtliche Bekanntmachung der 3. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung des Zweckverbandes der Wasserversorgungsgruppe Sulzemoos-Arnbach
• Übungen der Bundeswehr

Allgemeinverfügung

Auf den in der Anlage genannten Orten/Plätzen im Landkreis Dachau ist der Konsum von Alkohol gemäß § 14 Abs. 2 der 15. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (15. BayIfSMV) untersagt.

Allgemeinverfügung

Für Versammlungen im Sinne des Art. 8 des Grundgesetzes gelten abweichend von § 9 der 15. BayIfSMV folgende Beschränkungen:

• Für alle Versammlungsteilnehmer gilt Maskenpflicht, soweit zwischen den Teilnehmern der Abstand von 1,5 Metern gem. §9 Abs. 1 S. 1 der 15. BayIfSMV nicht eingehalten werden kann.

Veterinäramt Dachau
Vollzug tierseuchenrechtlicher Maßnahmen zum Schutz vor der Geflügelpest;
Einhaltung von Biosicherheitsmaßnahmen in einem festgelegten Gebiet zu präventiven Zwecken

Allgemeinverfügung

• Amtliche Bekanntmachung der Satzung des Zweckverbands Jugendarbeit zur Änderung der Verbandssatzung vom 18.09.2019
• Amtliche Bekanntmachung des Kindergarten-Trägervertrags zwischen dem Zweckverband Jugendarbeit und der Gemeinde Schwabhausen vom 18.08.2021
• Amtliche Bekanntmachung der Zweckvereinbarung über die Durchführung des gebundenen Ganztags an der Grundschule Petershausen zwischen der Gemeinde Petershausen und dem Zweckverband Jugendarbeit vom 28.06.2021 / 05.07.2021
• Amtliche Bekanntmachung der Zweckvereinbarung über die Durchführung der Mittagsbetreuungen an der Grundschule Jetzendorf zwischen der Gemeinde Jetzendorf und dem Zweckverband Jugendarbeit vom 18.11.2021
• Amtliche Bekanntmachung des Hort-Trägervertrags zwischen dem Zweckverband Jugendarbeit und der Gemeinde Fahrenzhausen vom 19.08.2021 / 24.08.2021
• Öffentliche Bekanntmachung einer Baugenehmigung

Zweckverband Dachauer Galerien und Museen
Amtliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung des Zweckverbandes Dachauer Galerien und Museen für das Haushaltsjahr 2022

• Allgemeinverfügung

Öffentliche Sitzung des Kreistages am Freitag, 10.12.2021 um 10.00 Uhr

Nachtragshaushaltssatzung des Landkreises Dachau für das Haushaltsjahr 2021

• Öffentliche Sitzung des Schul- und Kreisausschusses am 26.11.2021 um 8.30 Uhr
• Öffentliche Sitzung des Kreisausschusses am 26.11.2021 um 9.40 Uhr

Beteiligungsbericht des Landkreises Dachau gemäß Art. 82 Abs. 3 LKrO für das Jahr 2020

• Öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 08.11.2021 um 14.00 Uhr
• Öffentliche Sitzung des Umwelt-/Verkehrs- und Kreisausschusses am 12.11.2021 um 8.30 Uhr
• Öffentliche Sitzung des Kreisausschusses am 12.11.2021 um 11.00 Uhr

• Öffentliche Sitzung des Kreistags am 29.10.2021 um 8.30 Uhr
• Öffentliche Bekanntgabe einer Baugenehmigung

Zweckverband der Wasserversorgungsgruppe Sulzemoos-Arnbach
Amtliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung des Zweckverbandes der Wasserversorgungsgruppe Sulzemoos-Arnbach für das Haushaltsjahr 2021 nach Vorlage bei der Rechtsaufsichtsbehörde.

• Öffentliche Sitzung des Schul- und Kreisausschusses am 15.10.2021 um 10.00 Uhr
• Öffentliche Sitzung des Kreisausschusses am 15.10.2021 um 11.30 Uhr

• Öffentliche Sitzung des Kreisausschusses am 01.10.2021 um 08.30 Uhr
• Zweckverband Jugendarbeit
  Amtliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung des Zweckverbandes Jugendarbeit für das Haushaltsjahr 2021 nach Vorlage bei der Rechtsaufsichtsbehörde

• Allgemeinverfügung nach § 6 Abs. 10 Satz 1 Düngeverordnung
  Vollzug der Verordnung über die Anwendung von Düngemitteln, Bodenhilfsstoffen, Kultursubstraten und Pflanzenhilfsmitteln nach den Grundsätzen der guten fachlichen Praxis beim Düngen

• Öffentliche Sitzung des Kreistages am 16.09.2021 um 16.30 Uhr
• Öffentliche Bekanntmachung von Baugenehmigungen

Bekanntmachung der Überschreitung der 7-Tages-Inzidenz von 50 Neuinfektionen an drei aufeinanderfolgenden Tagen

• Satzung über die Benutzung des Erholungsgebietes „Karlsfelder See“
• Öffentliche Bekanntmachung von Baugenehmigungen
• Veröffentlichung für die Sparkasse Dachau

• Öffentliche Bekanntmachung einer Baugenehmigung
• Veröffentlichung für die Sparkasse Dachau

• Öffentliche Sitzung des Kreisausschusses am 23.07.2021 um 8.30 Uhr
• Öffentliche Sitzung des Kreistages am 23.07.2021 um 9.00 Uhr
• Zweckverband WestAllianz München;
  Amtliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung des Zweckverbandes WestAllianz München für das Haushaltsjahr 2021 nach Vorlage bei der Rechtsaufsichtsbehörde

• Sprechtage des Kreisbauamtes in den Gemeinden
• Zweckverband Grund- und Mittelschule Odelzhausen;
  Amtliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung des Zweckverbandes Grund- und Mittelschule Odelzhausen für das Haushaltsjahr 2021 nach Vorlage bei der Rechtsaufsichtsbehörde.

Öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 12.07.2021 um 14.00 Uhr

• Öffentliche Sitzung des Schul- und Kreisausschusses am 02.07.2021 um 8.30 Uhr
• Öffentliche Sitzung des Kreisausschusses am 02.07.2021 um 10.30 Uhr
• Verordnung über die Änderung der Verordnung über die Bildung von Standesamtsbezirken im Landkreis Dachau
• Öffentliche Bekanntmachung von Baugenehmigungen
• Vollzug blauzungenrechtlicher Vorschriften;
  Aufhebung der Restriktionszone
• Schulverband für die Mittelschule Haimhausen;
  Amtliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung des Schulverbandes für die Mittelschule Haimhausen für das Haushaltsjahr 2021 nach Vorlage bei der Rechtsaufsichtsbehörde.

• Einwohnerzahl der Gemeinden des Landkreises Dachau am 31.12.2020
• Vollzug des Lebensmittel- und Tierschutzrechts;
  Ernennung von amtlichen Tierärzten zur Durchführung von Schlachttieruntersuchungen bei Notschlachtungen außerhalb von Schlachthöfen

• Öffentliche Sitzung des Umwelt-/Verkehrs- und Kreisausschusses am 11.06.2021 um 8.30 Uhr
• Öffentliche Sitzung des Kreisausschusses am 11.06.2021 um 10.00 Uhr
• Öffentliche Bekanntmachung von Baugenehmigungen
• Übung der Bundeswehr
• Schulverband Erdweg;
  Amtliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung des Schulverbandes Erdweg für das Haushaltsjahr 2021 nach Vorlage bei der Rechtsaufsichtsbehörde

Bekanntmachung
Ab Samstag, 29.05.2021 gelten diejenigen Regelungen der 12. BayIfSMV, die an die Unterschreitung einer 7-Tage Inzidenz von 35 geknüpft sind, solange, bis eine erneute Bekanntmachung des Landratsamtes Dachau gemäß § 3 Nr. 2 der 12. BayIfSMV erfolgt.

• Allgemeinverfügung

Bekanntmachung der Unterschreitung der 7-Tages-Inzidenz von 50 Neuinfektionen

Allgemeinverfügung:
Weitere Regelungen zum 21.05.2021

Allgemeinverfügung

• Anpassung Amtsblatt Nr. 34 vom 15.05.2021
• Öffnungen / Erleichterungen zum 21.05.2021

• Schulverband Altomünster;
  Amtliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung des Schulverbandes Altomünster für das Haushaltsjahr 2021 (Geschäftsführende Gemeinde: Altomünster) nach Vorlage bei der Rechtsaufsichtsbehörde
• Veröffentlichung für die Sparkasse Dachau

Allgemeinverfügung

• Öffnung der Außengastronomie
• Öffnung von Theatern und Konzerthäusern sowie Kino
• Kontaktfreier Sport im Innenbereich sowie Kontaktsport unter freiem Himmel

Bekanntmachung der Unterschreitung der 7-Tages-Inzidenz von 100 Neuinfektionen

Ende gem. § 28b IfSG der sog. Bundesnotbremse ab Samstag, den 15.05.2021.

Veterinäramt Dachau;
Vollzug des EU-Tiergesundheitsrechts: Impfverbot gegen die Infektion mit Boviner Virus Diarrhoe (BVD)

Allgemeinverfügung
Verlängerung der Maskenpflicht bis zum 02.06.2021

Bekanntmachung
der Unterschreitung der 7-Tages-Inzidenz von 150 Neuinfektionen je 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen nach § 28b IfSG, §§ 3, 12 der 12. BaylfSMV

• Regelung ab dem 05.05.2021

Allgemeinverfügung:
Vollzug des EU-Tiergesundheitsrechts; Aufhebung der Stallpflicht für Geflügel und des Verbotes von Geflügelmärkten und Ausstellungen

Verordnung des Landratsamtes Dachau über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Verkehr mit Kraftdroschken (Taxen) im Landkreis Dachau- Taxitarifordnung –

• Bekanntmachung

• Öffentliche Sitzung des Kreisausschusses am Freitag, 30.04.2021 um 8.30 Uhr
• Zweckverband zur Wasserversorgung der Weilachgruppe;
  Amtliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Weilachgruppe für das Haushaltsjahr 2021 nach Vorlage bei der Rechtsaufsichtsbehörde
• Zweckverband der Wasserversorgungsgruppe Oberbachern;
  Amtliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung des Zweckverbandes der Wasserversorgungsgruppe Oberbachern für das Haushaltsjahr 2021 nach Vorlage bei der Rechtsaufsichtsbehörde.
• Veröffentlichung für die Sparkasse Dachau

Bekanntmachung der Überschreitung der Sieben-Tage-Inzidenz von 200 –
Regelungen gelten ab Freitag, den 23. April 2021

Bekanntmachung

Inzidenzeinstufung für den Schulbetrieb in der Woche vom 19. bis 25. april 2021

Allgemeinverfügung: Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung auf öffentlichen Plätze

Bekanntmachung

Aufgrund von § 3 Nr. 2 der Zwölften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (12. BayIfSMV) vom 09.04.2021 macht das Landratsamt Dachau bekannt:

1. Die nach §28a Abs. 3 S. 12 Bundesinfektionsschutzgesetz (IfSG) bestimmte Zahl an Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV2 je 100.000 Einwohnern innerhalb von 7-Tagen (7-Tage-Inzidenz) liegt im Landkreis Dachau seit dem 23.03.2021 an drei aufeinander folgenden Tagen über dem Wert von 100.
2. Aufgrund dieser Überschreitungen gelten im Landkreis Dachau diejenigen Regelungen der 12. BayIfSMV, die an die Voraussetzung geknüpft sind, dass die 7-Tage-Inzidenz über 100 liegt.
3. Diese Bekanntmachung gilt bis zum Erlass einer abweichenden Bekanntmachung nach § 3 Nr. 2 der 12. BayIfSMV, längstens jedoch bis zum 28.04.2021.

• Bekanntmachung

• Allgemeinverfügung

Allgemeinverfügung
Pflicht zur Tragung einer Mund-Nasen-Bedeckung auf öffentlichen Plätzen

Bekanntmachung:

Aufgrund von § 3 Nr. 2 der Zwölften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
(12. BayIfSMV) vom 05.03.2021 macht das Landratsamt Dachau bekannt:

1. Die Bekanntmachung vom 23.03.2021 (Amtsblatt Nr. 17) wird verlängert.
2. Die nach §28a Abs. 3 S. 12 Bundesinfektionsschutzgesetz (IfSG) bestimmte Zahl an 7-Tagen (7-Tage-Inzidenz) hat im Landkreis Dachau an drei aufeinander folgenden Tagen den Wert von 100 überschritten.
3. Die 7-Tage-Inzidenz lag am 21.03.2021 bei 105,2, am 22.03.2021 bei 124,6 und am 23.03.2021 bei 146,5 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern innerhalb der letzten 7 Tage.
4. Aufgrund dieser Überschreitungen gelten im Landkreis Dachau ab dem 25.03.2021 diejenigen Regelungen der 12. BayIfSMV, die an die Voraussetzung geknüpft sind, dass die 7-Tage-Inzidenz über 100 liegt.
5. Diese Bekanntmachung gilt bis zum Erlass einer abweichenden Bekanntmachung nach § 3 Nr. 2 der 12. BayIfSMV, längstens jedoch bis zum 18.04.2021.

Bekanntmachung

Die nach §28a Abs. 3 S. 12 Bundesinfektionsschutzgesetz (IfSG) bestimmte Zahl an Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV2 je 100.000 Einwohnern innerhalb von 7-Tagen (7-Tage-Inzidenz) hat im Landkreis Dachau an drei aufeinander folgenden Tagen den Wert von 100 überschritten.

Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2021 des Landkreises Dachau

• Öffentliche Sitzung des Umwelt-/Verkehrs- und Kreisausschusses am 26.03.2021 um 8.30 Uhr
• Öffentliche Sitzung des Kreisausschusses am 26.03.2021 um 11.30 Uhr
• Öffentliche Bekanntmachung einer Baugenehmigung
• Zweckverband Grund- und Mittelschule Hebertshausen;
  Amtliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung des Zweckverbandes Grund- und Mittelschule Hebertshausen für das Haushaltsjahr 2021 nach Vorlage bei der Rechtsaufsichtsbehörde
• Zweckverband Grund- und Mittelschule Markt Indersdorf
  Amtliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 nach Vorlage bei der Rechtsaufsichtsbehörde

Bekanntmachung
Die nach § 28a Abs. 3 Satz 12 IfSG bestimmte Zahl an Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen (7-Tage-Inzidenz) hat im Landkreis Dachau am Samstag, den 13.03.2021 am dritten aufeinanderfolgenden Tag den Wert von 50 überschritten. Damit liegt die 7-Tage-Inzidenz zwischen 50 und 100.

Allgemeinverfügung zur Verlängerung der Frist für den Ablauf von Gaststättenerlaubnissen

• Veterinäramt Dachau;
  Vollzug tierseuchenrechtlicher Maßnahmen zum Schutz vor der Geflügelpest;
  Aufstallpflicht und Verbot von Geflügelmärkten und Ausstellungen

Allgemeinverfügung zur Bekämpfung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 im Landkreis Dachau

• Öffentliche Sitzung des Schul- und Kreisausschusses am 05.03.2021 um 8.30 Uhr
• Öffentliche Sitzung des Kreisausschusses am 05.03.2021 um 11.15 Uhr

Bekanntmachung zur beruflichen Aus-, Fort- und Weiterbildung in Präsenzform

• Bekanntmachung

• Öffentliche Sitzung des Kreistages am Freitag, 26.02.2021 um 8.30 Uhr
• Der Kreiswahlleiter des Wahlkreises 215 Fürstenfeldbruck;
  Wahl zum 20. Deutschen Bundestag am 26. September 2021
  Aufforderung zur Einreichung von Kreiswahlvorschlägen gemäß § 32 Bundeswahlordnung (BWO)
• Übung der Bundeswehr

• Allgemeinverfügung zur Bekämpfung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 im
  Landkreis Dachau

Veterinäramt Dachau
Vollzug tierseuchenrechtlicher Maßnahmen zum Schutz vor der Geflügelpest; Einhaltung von Biosicherheitsmaßnahmen in einem festgelegten Gebiet zu präventiven Zwecken

Allgemeinverfügung zur Bekämpfung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2
im Landkreis Dachau

• Öffentliche Sitzung des Kreisausschusses am 05.02.2021 um 8.30 Uhr
• Öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 08.02.2021 um 14.00 Uhr
• Nachladung für die Jugendhilfeausschusssitzung am 08.02.2021 – Ergänzung
• Öffentliche Bekanntmachung einer Baugenehmigung
• Übung der Bundeswehr

• Satzung zur Änderung der Satzung über die Seniorenvertretung für den Landkreis Dachau
• Bekanntmachung des Ergebnisses der Wahl des Seniorenbeirates am 21.12.2020

Allgemeinverfügung zur Bekämpfung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 im Landkreis Dachau